Demokratie

Zum Entwicklungsstand der Demokratie

  1. Die Staatsform der so genannten modernen Demokratie ist überaltert und leistungsschwach. Sie war ursprünglich – und ist immer noch – zugeschnitten auf die Gesellschaft eines vormodernen Nationalstaates. In historischer Langzeitperspektive betrachtet, ist sie daher nicht mehr als ein postmonarchistisches Übergangsmodell.
  2. In dieser Staatsform erfüllt die demokratische Mitwirkung der Bürger, insbesondere in Form herkömmlicher Parlamentswahlen, weniger denn je den ihr zugedachten Sinn.
  3. Die Leistungsschwäche der Demokratie lässt sich daher nicht mehr durch Austausch des politischen Personals oder Abwahl politischer Parteien beheben. Die Ursachen liegen tiefer.
  4. Einem Übergang zu einer zukunftsfähigeren Staatsform stehen nicht nur die Interessen etablierter Institutionen und Parteien im Weg, sondern auch die von der Verfassung vorgegebenen demokratischen Verfahren. Diese Verfahren sind nicht dafür gemacht, notwendigenfalls die etablierten Institutionen und damit den herkömmlichen Parteienstaat in Frage zu stellen. Die bestehende Demokratie schirmt sich so mit ihren eigenen Regeln vor einem unliebsamen gesellschaftlichen Veränderungswillen ab.

Die Alternative

In der Weiterentwicklung der Demokratie müssen daher die Organisationsform des Staates und die politischen Entscheidungsverfahren grundlegend neu gestaltet werden. Die Grundlagen hierfür werden auf dieser und den verbundenen Websites erläutert.

Weiterentwicklungen der herkömmlichen Demokratie sind die so genannten neokratischen Staatsformen. Ein Verfassungsentwurf, der die institutionellen Voraussetzungen für neokratische Staatsformen schaffen würde, wird hier vorgestellt. S. hierzu den Verfassungs-Rat-Geber.

Zur Einführung in das Themenfeld Neokratie können Beiträge des Reformforums mit sehr verschiedenen thematischen Schwerpunkten dienen. Darunter – sehr kurz – die folgenden: